Terms of service

(Stand 11.01.2024)

 

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) der TB International GmbH

 

TB International GmbH

Management: Heike Becht

Dr.-Robert-Murjahn-Str. 7

64372 Ober-Ramstadt

Germany

 

Commerical register number: HRB 9330

Place of jurisdiction: Amtsgericht Darmstadt

VAT registration number: DE238913546 

Support: support@mjgonzales.de

 

1. Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden (nachfolgend: „Besteller“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen.
(3) Von den nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt der Abschnitt II. ausschließlich für Geschäfte mit Verbrauchern. Für Unternehmer gelten ausschließlich die im Abschnitt III. aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen für Unternehmer.
(4) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(5) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

 

1. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Verbraucher

 

1. Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Darstellungen und Beschreibungen von Artikeln auf unseren Internetseiten enthalten die wesentlichen Merkmale der Ware.

(2) Die Darstellungen und Beschreibungen von Artikeln auf unseren Internetseiten enthalten jedoch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Es handelt sich ausschließlich um unverbindliche Aufforderungen zur Bestellung.

(3) Der Besteller kann aus unserem Sortiment Artikel auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln. Indem der Besteller den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im „Warenkorb“ befindlichen Artikel zu dem angezeigten Gesamtpreis ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller seine Daten jederzeit einsehen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion korrigieren.

(4) Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme des Angebots unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen mit der TB International GmbH.

(5) Der Bestelltext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Besitzt der Besteller ein Kundenkonto, kann der Bestelltext nach Abschluss des Bestellvorgangs auch innerhalb des Kundenkontos abgerufen und ausgedruckt werden. Die Bestelldaten sind zudem in der per E-Mail verschickten Bestellbestätigung enthalten.

1. Preise und Versandkosten
   
   

(1) Die auf unseren Internetseiten angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch Versandkosten.

(2) Befindet sich die Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Polen, der Niederlande oder Österreich übernehmen wir die Versandkosten ab einem Bestellwert von 100,00€. Bei Bestellungen aus allen anderen Ländern übernehmen wir die Versandkosten ab einem Bestellwert von 150,00€.

(3) Befindet sich die Lieferadresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, trägt der Besteller anfallende zusätzliche Kosten wie Zölle, Gebühren, Steuern etc. Im Falle eines Widerrufs trägt er  diejenigen Kosten.

(4) Anfallende Versandkosten werden dem Besteller im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Einzelheiten und Höhe der Versandkosten können auf dieser Intranetseite (https://mjgonzales.de/)  unter dem Punkt „Versand“ jederzeit eingesehen werden.

 

1. Widerrufsrecht

(1) Dem Besteller steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Im Falle des Widerrufs tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung unter Nr. 5 dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen.

(5) Der Besteller kann für den Widerruf das auf unseren Internetseiten (www.mjgonzales.de) jederzeit abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
 

 

1. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

1. Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen einem Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einem Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

1. Zahlung

(1) Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Bestellers per Überweisung (Vorkasse oder Rechnung), per PayPal oder per Amazon Payments, per Sofortüberweisung oder per Kreditkarte, wobei für die Zahlung auf Rechnung sowie per Kreditkarte zusätzliche Kosten anfallen, die der Besteller zu tragen hat. Einzelheiten zu Zahlungsmethoden und Höhe der zusätzlich anfallenden Kosten sind auf unserer Internetseite (www.mjgonzales.de) jederzeit einsehbar.

(2) Die Zahlung per Überweisung zeitlich nach Erhalt der Ware (Rechnung) oder per Amazon Payments erfolgt jeweils über einen externen Dienstleister, an den wir unsere Kaufpreisforderung gegen den Besteller abtreten und der die Kaufpreisforderung selbstständig einzieht.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen oder weitere Zahlungsmethoden zuzulassen.

(4) Unsere Rechnungen sind nach den gesetzlichen Vorschriften zur Zahlung fällig. Bei der Abwicklung von Rechtsgeschäften über Online-Marktplätze und/oder Online-Auktionen bestimmt sich die Fälligkeit vorrangig nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Marktplatz- oder Auktionsbetreibers.

(5) Der Besteller hat ein Recht zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

1. Lieferung

(1) Der Umfang unserer Lieferungen bestimmt sich nach unseren Angaben in der Auftragsannahmeerklärung. Die Verpackung der Ware unterliegt unserem pflichtgemäßen Ermessen.

(2) Teillieferungen sind zulässig, falls die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und die Teillieferung dem Besteller zumutbar ist, insbesondere kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

(3) Formänderungen sowie Abweichungen im Farbton seitens des Herstellers bleiben während der Lieferfrist vorbehalten, soweit die Änderungen oder Abweichungen die technischen Funktionen der Ware nicht beeinträchtigen und für den Besteller zumutbar sind.

 

1. Lieferzeit

(1) Von uns angegebene Lieferfristen gelten stets nur annähernd und dürfen deshalb um bis zu zwei Werktage (Montag bis Freitag) überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Liefertermin vereinbart ist.

(2) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen oder Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Die Lieferfrist oder der Liefertermin ist deshalb jedenfalls eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf bzw. bis zum Liefertermin der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller unsere Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt ist.

(3) Von uns angegebene oder mit uns vereinbarte Lieferfristen beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Rechnungsbetrages, falls Bezahlung per Vorkasse oder PayPal vereinbart ist, im Übrigen mit Zustandekommen des Kaufvertrages.

(4) Haben wir keine Lieferfrist und auch keinen Liefertermin angegeben oder anderweitig vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von drei Wochen ab dem nach Absatz (3) maßgeblichen Zeitpunkt als vereinbart.

(5) Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, verlängert sich die Lieferfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Werktagen (Montag bis Freitag), höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich von der Fristverlängerung in Kenntnis setzen.

(6) Falls die Ware in den Fällen des Absatzes (5) auf absehbare Zeit nicht bei unserem Lieferanten verfügbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

(7) In Fällen höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der dadurch bedingten Leistungsstörung. Führt höhere Gewalt zu einem Leistungsaufschub von mehr als drei Monaten, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; in diesem Fall sind bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren. Sonstige gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

(8) Kommt der Besteller in Annahmeverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Insbesondere hat der Besteller die uns tatsächlich entstandenen und objektiv erforderlichen Mehraufwendungen zu erstatten. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

1. Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

1. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

1. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

 

 

1. Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit es auf ein Verschulden ankommt, haften wir bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf die der Besteller regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt im gleichen Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen, ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleiben zudem unberührt.

 

1. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.